NPD-Kreisverband Vogtland

Anfrage zu Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt Plauen

Eine Anfrage des NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer, der in Plauen ein Bürgerbüro unterhält, legte die massive Unkenntnis der Staatsregierung bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten Plauens offen.
Die Kleine Anfrage (Drs. 5/7830) bezieht sich auf die derzeitige ökonomische und soziale Situation der Stadt Plauen. So wollte Arne Schimmer in Erfahrung bringen, wie die Staatsregierung die wirtschaftliche Prosperität und die sozialen Strukturen Plauens einschätzt. Auch fragte Schimmer nach den Einschätzungen der Staatsregierung zur mittel- und langfristigen Entwicklung des Plauener Arbeitsmarkts und nach Erkenntnissen der Staatsregierung zu Gebietsentwicklungspotentialen im gewerblichen Bereich. Ebenfalls wurden von Schimmer die bisherigen öffentlichen Investitionen seit 2005 erfragt.

Sowohl zur wirtschaftlichen und sozialen Situation Plauens als auch zu mittel- und langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten des Arbeitsmarkts kann die Staatsregierung keine Auskunft geben. Ob hierbei Unkenntnis vorliegt oder die Situation so prekär ist, daß sie besser für sich behalten wird, bleibt ungewiß.

Auch die gewerblichen Perspektiven können seitens der Staatsregierung nicht bewertet werden. So heißt es in dem Antwortschreiben: „Inwiefern diese noch Entwicklungspotentiale im Bereich Gewerbe aufweisen, kann aus hiesiger Sicht nicht beurteilt werden.“ Weiterlesen →

Arne Schimmer (NPD): „In Sachsen ist ein Kartell der Vertuscher am Werk“

Wie verschiedene Medien heute berichten, lehnen Innenminister Markus Ulbig (CDU) und die CDU-Fraktion einen Untersuchungsausschuß des Sächsischen Landtages zur sogenannten „Zwickauer Terrorzelle“ ab. Als Grund geben sie an, daß auch die NPD-Fraktion einen Vertreter in einen solchen U-Ausschuß entsenden würde und somit tiefere Einblicke in den Fall – und somit auch in mögliche Verstrickungen des „Verfassungsschutzes“ – gewinnen würde.

Unterdessen vergriff sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestern abend bei einem Auftritt in Zwickau massiv im Ton und sagte mit Blick auf die NPD-Fraktion: „Sachsen muß diesen braunen Dreck loswerden.“

Der NPD-Abgeordnete Arne Schimmer erklärte heute dazu:

„Ministerpräsident Tillich verfällt in den Jargon totalitärer Diktaturen, wenn er politisch Andersdenkende als ‚Dreck’ bezeichnet, den man ‚loswerden’ müsse. Anders als Herr Tillich, der sich an einer SED-Kaderschmiede ausbilden ließ und schließlich als linientreue DDR-Blockflöte beim Rat der Stadt Kamenz unterkam, haben sich meine Fraktionskollegen und ich nie einem System angedient, das seine Kritiker drangsalierte, einsperrte oder umbrachte. Möglicherweise muß man Tillichs Ausfälle vor dem Hintergrund dieser problematischen Vita sehen. Wir als demokratisch legitimierte Oppositionspartei verwahren uns gegen solche Bezeichnungen und fordern den Ministerpräsidenten auf, solche Diffamierungen zu unterlassen. Weiterlesen →

Kürzlich wurde bekannt, daß 27 der 76 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz stehen. Das löste eine Welle des Protestes bei den Linken aus. Ihre künstlich wirkenden Aufschreie erinnern an die Geschichte von dem Einbrecher, der beim Auftauchen der Polizei durch den Hilferuf „Haltet den Dieb“ von der eigenen Tat ablenken will. Die Überwachung von Linken-Politikern durch den Verfassungsschutz könnte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zufolge zu einem Verbotsantrag gegen die Partei führen. “Natürlich kann am Ende auch der Gang nach Karlsruhe stehen und sich die Frage nach einem Verbotsantrag stellen“, sagte Dobrindt in der Sendung “Günther Jauch“ in der ARD. Außerdem sprach er sich dafür aus, die Überwachung durch den Verfassungsschutz auf alle Bundestagsabgeordneten der Linken sowie weitere Parteimitglieder auszuweiten, da wesentliche Teile der Partei das Grundgesetz ablehnen”. “Es wäre richtig, die Beobachtung zu intensivieren, so daß alle beobachtet werden und daß man dies auch in allen Bundesländern tut”, so der Generalsekretär weiter.

Es ist schon ein ungeheuerlicher Akt, wenn Innenminister Hans-Peter Friedrich  die demokratische NPD  mit der kommunistisch infiltrierten Partei der Linken vergleicht, Weiterlesen →

Manroland: Jetzt handeln, damit der Standort und die Arbeitsplätze in Plauen erhalten bleiben

Arne Schimmer (NPD): „Für uns ist Wirtschaft keine abgehobene Welt von Unternehmensgeschacher, sondern die Arbeits- und Leistungsgemeinschaft der Menschen, die in ihrer Heimat bleiben wollen“

Während es die übrigen Fraktionen angesichts der dramatischen Ereignisse im Zusammenhang mit der Insolvenz des Druckmaschinenherstellers Manroland und der drohenden Vernichtung zahlreicher Arbeitsplätze am Standort Plauen (Vogtland) offenbar nicht für notwendig erachteten, eine parlamentarische Initiative zu starten, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag zur Rettung des ehemaligen Plamag-Werkes ins Plenum ein. Laut Agenturberichten ist von einem Abbau von 390 der insgesamt 680 Arbeitsplätze in Plauen auszugehen. Mit ihrem Antrag, der aufgrund der Ereignisse der letzten Wochen mit einem eigenen Änderungsantrag aktualisiert wurde wurde, wollen die Nationaldemokraten jedoch nicht nur eine dauerhafte Sicherung der Arbeitsplätze am Manroland-Standort Plauen im Vogtland erreichen, sondern auch eine Konsolidierung der gesamten deutschen Druckmaschinen-Industrie einleiten. Als besondere Gefährdung müssen hierbei finanzkräftige Staatskonzerne aus China angesehen werden, die nun die berechtigte Hoffnung hegen, mit der Spitzentechnologie aus dem zerschlagenen Konzern im Bereich Druckmaschinen marktbeherrschend zu werden. Aufgrund der Bedeutung des Themas für das Vogtland und ganz Sachsen beantragte die NPD-Fraktion zu später Stunde namentliche Abstimmung. Hierbei zeigte sich erneut die Ignoranz vieler sogenannter „Volksvertreter“, denn 25 Abgeordnete der Systemparteien waren wohl schon im Feierabend und nahmen nicht an der Abstimmung teil. Der Plauener Abgeordnete Frank Heidan (CDU) stimmte ebenso wie der Rest des etablierten Parteienkartells gegen den Rettungsvorstoß der Nationaldemokraten.

Besonders beschämend: Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) hielt es noch nicht einmal für nötig, sich in der Debatte zu Wort zu melden. Weiterlesen →

Holger Apfel (NPD): „Deutlicher kann man nicht sagen, daß man sich die ethnische Auslöschung des deutschen Volkes wünscht“

Kaum einem Wähler der Partei „Die Linke“ dürfte bekannt sein, wie maßgebliche Funktionäre der SED-Nachfolger über ihr eigenes Volk denken. Nur selten lassen sie ihrer Verachtung für diejenigen, von denen sie gewählt werden möchten, dermaßen freien Lauf, wie die 22-jährige Leipzigerin Christin Löchner, Mitglied des Beauftragtenrates der „Linksjugend“ Sachsen und bei der letzten Wahl Kandidatin der LINKEN für den Sächsischen Landtag, die ganz offen bekennt: „Ich liebe und fördere den Volkstod.“

Dies wird ersichtlich aus der Antwort auf eine Nachricht, die ein Bürger von Löchner erhielt, nachdem er in einem Rundschreiben an verschiedene Politiker Bürgerrechtsverletzungen in der Bundesrepublik anprangerte. Die Vertraute der Leipziger LINKE-Stadträtin Juliane Nagel, die auch als Ansprechpartnerin des Antifa-Netzwerks „linXXnet“ in der Bornaischen Straße 3d in Leipzig auftritt, antwortete jenem Bürger mit folgenden Worten:

„Es mag Sie vielleicht überraschen, aber ich bin eine Volksverräterin. Ich liebe und fördere den Volkstod, beglückwünsche Polen für das erlangte Gebiet und die Tschech/innen für die verdiente Ruhe vor den Sudetendeutschen.“

Weiter heißt es in ihrem Schreiben: „Ich tanze am 8. Mai mit Konfetti durch die Straßen der Städte und danke den Alliierten dafür, dass sie mir den Hintern vor den Nazis gerettet haben. Mit Gleichgesinnten, der USA und Juden treffe ich mich darüber hinaus regelmäßig, um mich mit ihnen über Leute wie sie zu amüsieren –  für jeden guten Witz gelangen sogar 50 Dollar in eine Spendenbox für den Neubau/Renovierungen von Synagogen und jüdische Zentren in der Republik.“

Das Hetzschreiben endet schließlich mit den Worten: „In dem Sinne: Still not loving Germany!“ Weiterlesen →